BERLIN-1953

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Aus dem Westen eingeschleuste Provokateure inszenierten Bilder eines Volksaufstands gegen den schrecklichen Bolschewismus.


Westlicher Putschversuch

Als «Volksaufstand» und «Arbeiteraufstand» werden in
der antikommunistischen Propaganda die Ereignisse
vom 17. Juni 1953 in der DDR überhöht. Ein Streik gegen
die Erhöhung der Arbeitsnormen in Berlin wurde vom konterrevolutionären Westen benutzt für den Versuch,
mit eingeschleusten Provokateuren und Faschisten den Kapitalismus wieder einzurichten.

Die Sowjetunion war auch im Westen am Ende des Zweiten Weltkriegs beliebt als Befreierin vom Faschismus. Mehr noch: Laut gleich nach dem Zweiten Weltkrieg gemachten Umfragen befürwortete eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung die Planwirtschaft und sah in ihr mehr Vorteile für alle. Da war Handlungsbedarf angesagt in der Systemkonkurrenz für den Kapitalismus. Der Marschallplan 1947, das Einpumpen von Geld und Waren in die deutsche Wirtschaft und publikums-wirksame Events wie die Rosinenbomber-Luftbrücke waren wichtige Elemente des antikommunistischen Wirtschafts- und Propagandakriegs und der Umerziehung der Bevölkerung. Von da an wurde von kapitalistischen Staaten, Geheimdiensten und Massenmedien permanent viel Zeit, Energie und Geld in anti-kommunistische Lügenpropaganda, Anschläge und Putsch-versuche investiert.

Die USA und ihre Verbündeten verschärften nach 1947 den Kalten Krieg gegen das sich bildende sozialistische Weltsystem (Gründung der DDR 1949) mit offensiver Aufrüstung inklu-
sive US-Wasserstoffbombe, mit Propaganda  und der Strategie des «Roll back», des forcierten «Zurückrollens» des Sozia-lismus. Die USA unterstützten auch den Bonner Kurs für die
Remilitarisierung Westdeutschlands, unter anderem seine Einbindung in die «Europäische Verteidigungsgemeinschaft» (EVG), und die Bestrebungen zur Liquidation der DDR.

Ökonomische Schwierigkeiten
Die Sowjetunion und die neu entstandenen sozialistischen Staaten unternahmen deshalb verstärkte Anstrengungen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Die UdSSR setzte auf
nukleare Abschreckung und entwickelte ihre erste Wasser-stoffbombe. Die damit verbundenen steigenden Wirtschafts- und Finanzkosten belasteten auch die Verbündeten des War-schauer Pakts stark. Das bescherte der DDR zunehmende ökonomische Schwierigkeiten. Diesen suchte die SED- und Staatsführung seit 1952 durch administrative Massnahmen zu begegnen. Beispielsweise dadurch, dass das Ablieferungssoll für bäuerliche Betriebe heraufgesetzt, die Steuern für Hand-werker, kleine und mittlere Unternehmer erhöht, ihnen aber keine neuen Kredite gewährt wurden. Den Freischaffenden, Grossbauern, Handwerkern und Gewerbetreibenden entzog man die Lebensmittelkarten, so dass sie höhere Preise für Lebensmittel und Waren des Grundbedarfs berappen mussten. Als im Mai 1953 die Arbeitsnormen in Industrie und Bauwesen um zehn Prozent angehoben wurden, war das vielen zu viel. Die Zahl derer, die die DDR verliessen, zum Teil durch gezielte Abwerbung dazu veranlasst, stieg an.

Nach wiederholten Verhandlungen beschloss das Politbüro des Zentralkomitees der SED am 9. Juni 1953, die Massnahmen - bis auf die Normerhöhung - zurückzunehmen. Als die Werk-tätigen im Juni feststellten, wie sich die Normerhöhung auf ihre Löhne auswirkte, schlug stellenweise Missstimmung in Protest um. Am 15. Juni legten Bauarbeiter in der Berliner Stalinallee die Arbeit nieder, eine Delegation überbrachte am 16. Juni ihre Forderungen im Haus der Ministerien. Den Delegierten schlos-sen sich unterwegs weitere Demonstrierende an, darunter auch viele eingeschleuste aus Westberlin.

Als im Vorhof des Hauses in der Leipziger Strasse Minister Fritz Selbmann in einer kurzen Ansprache mitteilen wollte, auch die Normerhöhung sei rückgängig gemacht worden, wurde er von der aufgebrachten Menge niedergeschrien und mit Steinen beworfen. Regierungsfeindliche Parolen wurden skandiert, vor allem von eingeschleusten Westberlinern in ladenneuen Maureranzügen, die sich als DDR-Bauarbeiter ausgaben.

Plünderungen und Verwüstungen
Am 17. Juni 1953 erreichte der Putschversuch seinen Höhepunkt. Es gab Streiks, dazu Demonstrationen an der damals noch mauerlosen Zonengrenze, die DDR wurde geschmäht und «freie» Wahlen nach bürgerlichem Vorbild wurden gefordert. Geschäfte und Verkaufskioske wurden ge-plündert und in Brand gesteckt, öffentliche Gebäude gestürmt und ihr Inneres verwüstet, «politische Gefangene» befreit, darunter verurteilte Nazi- und Kriegsverbrecher und Kriminelle. Volkspolizisten, Gewerkschaftsfunktionäre, SED- und FDJ-Mitglieder wurden tätlich angegriffen, einzelne sogar zu Tode geschleift. «Amerikanische Offiziere in voller Uniform dirigierten mitten in der Demonstration Unter den Linden die faschistischen Trupps», sagte Karl-Eduard von Schnitzler zwei Tage später in einem Rundfunkkommentar; amerikanische Funkwagen hätten Weisungen erteilt, aus amerikanischen Flug-zeugen seien aufwiegelnde Flugblätter abgeworfen worden.

Angeheizt worden war dieser Putschversuch, der kapitalistische Verhältnisse wiederherstellen sollte, durch Bonner und West-berliner PolitikerInnen und Medien, allen voran durch den US-Sender Rias, der in seinem antikommunistischen Eifer sogar von den USA gebremst werden musste, weil diese kein Inte-resse hatten, in einen grösseren Konflikt verwickelt zu werden.

Rechte und Pflichten wahrgenommen
Als am 17. Juni sowjetische Militärkommandanten den Aus-nahmezustand ausriefen, beruhigte sich die Lage. Wo sow-jetische Panzer auftauchten, zogen sich die Randalierer recht schnell zurück. Nur in wenigen Fällen kam es zu bewaffneten Provokationen, die mehrere Tote und Verletzte auf beiden Seiten verursachten. Die Ereignisse, die sich vor allem in in-dustriellen Zentren abspielten, werden von der kapitalistischen Propaganda bis heute zum «Volks- und «Arbeiteraufstand» erhöht. Am 18. und 19. Juni aber nahmen die allermeisten Streikenden ihre Arbeit wieder auf.

Mit ihrem Eingreifen nahm die UdSSR ihre Rechte und Pflichten als eine von vier Besatzungsmächten wahr. Auch die West-alliierten hätten im Fall eines Putschversuchs nicht anders ge-handelt. Das Besatzungsstatut für die Westzonen vom 10. April 1949 und der Generalvertrag der BRD mit den drei Mächten vom 26. Mai 1952 sah «wirksame Massnahmen» der alliierten Streitkräfte vor, um «einer ernstlichen Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu begegnen». Stufenweise ausser Kraft gesetzt wurde diese Bestimmung mit der Aufnahme der Bundesrepublik in die Nato 1955, der Verabschiedung der Notstandsgesetze durch den Bundestag 1968 und dem Zwei-plus-vier-Vertrag vom 31. August 1990, der Besatzungsrecht generell ausser Kraft setzte.

Alle Rechte Text Damian Bugmann 2019, vorwärts Nr. 17/18.19

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Wo fand der Volksaufstand statt?

Egon Krenz und Bert Brecht
zu den Ereignissen des 17. Juni 1953


Egon Krenz, Nachfolger 1989 von Erich Honecker als Staatsratsvorsitzender der Deutschen Demokratischen Republik aus seinem Buch «Aufbruch und Aufstieg - Erin-nerungen», edition ost 2022, Seiten 79 bis 81

Seite 81 (nach unten scrollen): Bert Brecht

Seite 80:
Am 12. November 1948 beteiligten sich an den Streiks und Aktionen in den Besatzungszonen von Britannien und der USA (Bi-Zone) 9 Millionen Arbeitende, also 3/4 der Beschäftigten.
- Westpropaganda und Westmedien verdrängen diesen Massenstreik.

Seite 79 oben:
Am 17. Juni 1953 beteiligten sich an den Streiks und Aktionen in der sowjetischen  Besatzungszone 300'000 Arbeitende, also 5 bis 6 Prozent der Beschäftigten.
- Westpropaganda und Westmedien sprechen von einem «Volksaufstand».

Seite 79 unten:
« ( .... ) Mich wundert, dass selbst kritische Geister aus der alten Bundesrepublik in .... »
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KALTER KRIEG
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Kitschfilm «Wir sind das Volk 
    - Liebe kennt keine Grenzen» 
+ Defa-Western «Blutsbrüder»


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